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Grüne SchüttorfAus der Ratspolitik

KEINE RAUMLUFTFILTER IN DEN SCHULEN UND KITAS DER SAMTGEM. SCHÜTTORF - GRÜNE ANTRÄGE ABGELEHNT

Unsere Ratsgruppen GRÜNE-LINKE haben bekanntlich mit Schreiben vom 31.03.2021 die folgenden Anträge an die Stadt und Samtgemeinde Schüttorf gerichtet: Auf Samtgemeindebene für die Schulen: Die Verwaltung ermittelt unverzüglich die Kosten der Ausstattung der Klassenräume der Grundschulen und der Oberschule mit (mobilen) Raumluftfiltern und erarbeitet ein Konzept zur schnellstmöglichen Umsetzung. Übergangsweise sollte an den Schulen zumindest freigestellt werden, entsprechende selbst gekaufte oder gespendete Anlagen aufstellen zu dürfen, sofern diese mit einem HEPA 13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind.Auf Stadtebene für die KITAS: Die Stadt Schüttorf ermittelt unverzüglich die Kosten der Ausstattung der Gruppenräume der städtischen Kindertageseinrichtungen mit (mobilen) Raumluftfiltern und erarbeitet ein Konzept zur schnellstmöglichen Umsetzung. Mit den Trägern der weiteren Kindertageseinrichtungen auf Stadtebene (und ggf. den Mitgliedsgemeinden) wird das Gespräch gesucht mit dem Ziel, auch in diesen Einrichtungen Raumluftfiltergeräte einzusetzen. Übergangsweise sollte den Einrichtungen zumindest freigestellt werden, entsprechende selbst gekaufte oder gespendete Anlagen aufstellen zu dürfen, sofern diese mit HEPA13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind.

Unten könnt ihr unsere Anträge im Wortlaut nachlesen.

Unser Antragsschreiben datiert vom 31.März 2021 und wurde per E-Mail versendet. In der Samtgemeinderatssitzung am 28. April 2021 haben wir uns erkundigt, wann unser Antrag denn wohl endlich beraten würde. Eine baldige Beratung wurde uns von M. Windhaus zugesagt. Die Verwaltungsvorlage wurde mit Datum 29. April  2021 verfasst und am 4. Mai 2021 erstmals  beraten, dann erneut zur Beratung in den anderen Gruppen vertagt und schließlich am 1. Juni 2021 im Samtgemeindeausschuss noch einmal beraten und abgestimmt. Auf Stadtebene dauerte es ähnlich lange. Fazit: in den Schulen der Samtgemeinde Schüttorf und den Kindertagesstätten der Stadt Schüttorf werden nach Mehrheitsbeschluss KEINE Raumluftgeräte installiert werden.

Wir bedauern diese Entscheidung, hoffen aber dass zumindest ein Denkprozess dadurch in Gang gesetzt wurde und Raumluftfilteranlagen bei zukünftigen Bauten berücksichtigt werden und auch der Einsatz von mobilen Raumluftfiltern noch einmal überdacht wird. Es gibt viele gute Gründe für deren Einsatz – und nicht nur gegen Covid. – diese Gründe haben wir in unserem Antrag ausgeführt. Der finanzielle Aufwand steht dagegen. Er würde sich bei einer Ausrüstung von allen 173 Klassenräumen unserer Schüttorfer Schulen auf rund 300.000 Euro belaufen, so die Ermittlung der Fachabteilung. Hinzu kämen Kosten für Wartung und Filtertausch, die die Verwaltung extern ausführen lassen wollen würde und mit rund 138.000 Euro jährlich angegeben hat. Daneben wurden uns Begründungen vom Umweltbundesamt und dem Niedersächsischen Gesundheitsamt vorgelegt, die keine eindeutigen Stellungnahmen für Raumluftfiltergeräte ergaben. Im Gegenzug hatten wir unserem Antrag aber auch Links zu Stellungnahmen PRO Raumluftfiltergeräte beigefügt.

Als Gegenargumente zu Raumluftfiltern wurden angeführt:

Es gibt keine Erfahrungen, weil wir bisher gar keinen Klassenraum mit mobilen Raumluftfiltern ausgestattet haben und kann daher keine Informationen zu den Begleiterscheinungen der mobilen Raumlüfter vorliegen.

Nach Rücksprache mit dem Landkreis Grafschaft Bentheim, Abteilung 40 „Schulen, Bildung, Kultur“ seien die Lärmemission der mobilen Filtergeräte nicht zu vernachlässigen. Lauteres Sprechen führe zwangsläufig bei ggfls. infizierten Personen zu einer erhöhten Virenlast.

Die Aufstellung selbst beschaffter und gespendeter Geräte wurde ebenfalls nicht befürwortet, weil bei gespendeten Geräten vermutlich keine genaue Analyse des Raumes erfolge und außerdem seien die Wartung und die Instandhaltung sicherzustellen. Die Geräte müssten die Lärmemissionswerte einhalten. Ein Prüfverfahren und die Wartungsarbeiten für einzelne Geräte verschiedenster Hersteller seien durch die Samtgemeinde Schüttorf und die Hausmeister nicht sicherzustellen. Derartige Sachzuwendungen führen zu Verteilungsfragen in der Schule und Lückenfinanzierungen durch die Samtgemeinde, sollten nicht alle Schulen oder Klassen über Sponsoren verfügen.Seit Beginn der Diskussion über Raumluftfilter sei die Verwaltung den Empfehlungen des Landes gefolgt und hat diese auch gegenüber den Schulen, Eltern und der Politik vertreten Da die Empfehlungen der behördlichen Stellen sowie auch der kommunalen Spitzenverbände sich nicht geändert hätten, bleibt die Verwaltung bei ihrer Auffassung. Sollten sich die Empfehlungen der o.g. Institutionen ändern, ist erneut über die Thematik zu beraten.

Links zum Weiterlesen:

https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Coronavirus-Was-bringen-Luftfilter-an-Schulen,luftfilter100.html

https://galuft.de/raumluftreiniger-schulen-bildungseinrichtungen/

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/luftfilter-im-klassenraum-senken-virenlast-um-bis-zu-90-prozent,corona-schulen-luftfilter-100.html

https://www.focus.de/familie/eltern/kindergesundheit/raumluftfilter-gegen-sars-cov-2-grundschule-bekaempft-corona-mit-teuren-geraeten_id_12697311.html

https://www.nlga.niedersachsen.de/startseite/umweltmedizin/luft/coronavirus_schule
n/coronavirus-schulen-199250.html

Antrag auf Raumluftfilter für unsere KITAS und SCHULEN

Antrag gem. § 56 NKomVG: Raumluftfiltergeräte in Gruppenräumen der KITAS der Stadt Schüttorf und den  Klassenräumen der Schulen der Samtgemeinde

Sehr geehrter Herr Windhaus, sehr geehrter Herr Verwold,

sehr geehrte Damen und Herren Ratskolleginnen und Kollegen!

Hiermit stellen wir folgenden Antrag:

  1. Die Samtgemeinde Schüttorf ermittelt unverzüglich die Kosten der Ausstattung der Klassenräume der Grundschulen und der Oberschule mit (mobilen) Raumluftfiltern und erarbeitet ein Konzept zur schnellstmöglichen Umsetzung. 
  2. Übergangsweise sollte den Schulen zumindest freigestellt werden, entsprechende selbst gekaufte oder gespendete Anlagen aufstellen zu dürfen, sofern diese mit HEPA13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind.

Begründung:

Raumluftfilter, die mit HEPA 13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind, können die Virenlast in Innenräumen erheblich senken. Die Luft wird durch den Filter gezogen, die Viren bleiben im Filter hängen und die Luft wird sauber wieder ausgeblasen. Dadurch werden Infektionen über Aerosole deutlich minimiert.

Die Maßnahme ist ergänzend zum regelmäßigen Lüften der Klassenräume und der AHA-Regeln sinnvoll.

Je nach Lage der Fenster, Art der Klassenräume, sowie der Wetterverhältnisse ist es nahezu unmöglich, alleine durch Lüften die Luft innerhalb kurzer Zeit vollständig auszutauschen. Dies würde nur funktionieren, wenn im Klassenraum quer gelüftet werden kann, d.h. an gegenüberliegenden Seiten ausreichend große Fenster weit geöffnet werden können. Das ist allerdings in den wenigsten Klassenzimmern der Fall.  Die Anschaffung von Raumluftfiltern ist auch über Corona hinaus sinnvoll, da Raumluftfilter auch andere Krankheitserreger sowie Pollen aus der Luft filtern.  Somit führt der Einsatz von Raumluftfiltern zu einer insgesamt besseren Gesundheit der Schüler:innen, die Anzahl der Fehltage minimiert sich. Daraus resultiert auch, dass die Eltern weniger Fehlzeiten bei ihren Arbeitsstellen haben werden, da sich die Kind-Krank-Tage ebenfalls minimieren.

Es gibt sowohl teure, professionelle Raumluftfilter, die gut für Schulen geeignet sind, als auch kleinere Raumluftfilter für den Hausgebrauch. Auch die günstigeren Geräte für den Hausgebrauch sind, sofern sie ebenfalls mit HEPA 13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind, ebenfalls in Klassenräumen einsetzbar. Bei großen Räumen könnten ggf. mehrere kleine Geräte eingesetzt werden. Dennoch ist das eine kostengünstige, schnell umsetzbare Möglichkeit die Klassenräume auszustatten. Wir fordern die Samtgemeinde Schüttorf auf, für alle Klassenräume Raumluftfilter zur Verfügung zu stellen.  Übergangsweise sollte den Schulen zumindest freigestellt werden, entsprechende selbst gekaufte oder gespendete Anlagen aufstellen zu dürfen, sofern diese mit HEPA13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind.  Da die Impfungen für Schul- und Kita-Personal sich aufgrund der heute aktuell geänderten Impfempfehlung für den Astrazeneca-Impfstoff (nur noch für Personen Ü60) weiter nach hinten verschieben werden, ist der Einsatz von Raumluftfiltern als eine zusätzliche Schutzmaßnahme, die wir selbst beeinflussen können und deshalb besonders dringlich umzusetzen.  Auch ist mit einer Impfung für Kinder frühestens im kommenden Jahr zu rechnen ist und da die Filter auch über Corona-Pandemie hinaus weitere positive Effekte haben, ist eine Anschaffung auch in der jetzigen Phase der Pandemie überaus sinnvoll – insbesondere auch unter dem Aspekt, dass sich bereits weitere Virus-Mutationen zu den bislang bekannten entwickeln.  Auch in den GN vom heutigen Tage wurde über den vielfältigen Einsatz von Raumluftfiltern der Lingener Firma Kampmann umfangreich berichtet. Weitere Informationen finden Sie auch hier:

https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Coronavirus-Was-bringen-Luftfilter-an-Schulen,luftfilter100.html

https://galuft.de/raumluftreiniger-schulen-bildungseinrichtungen/

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/luftfilter-im-klassenraum-senken-virenlast-um-bis-zu-90-prozent,corona-schulen-luftfilter-100.html

https://www.focus.de/familie/eltern/kindergesundheit/raumluftfilter-gegen-sars-cov-2-grundschule-bekaempft-corona-mit-teuren-geraeten_id_12697311.html

Ein gleichlautender Antrag wurde durch die Kreistagsfraktion von B90/GRÜNE für die Schulen in Kreiszuständigkeit gestellt.

 

Antrag gem. § 56 NKomVG: Raumluftfiltergeräte in Kindertageseinrichtungen

Sehr geehrter Herr Windhaus, sehr geehrter Herr Verwold,

sehr geehrte Damen und Herren Ratskolleginnen und Kollegen!

Hiermit stellen wir folgenden Antrag:

  1. Die Stadt Schüttorf ermittelt unverzüglich die Kosten der Ausstattung der Gruppenräume der städtischen Kindertageseinrichtungen mit (mobilen) Raumluftfiltern und erarbeitet ein Konzept zur schnellstmöglichen Umsetzung.
  2. Mit den Trägern der weiteren Kindertageseinrichtungen auf Stadtebene (und ggf. den Mitgliedsgemeinden) wird das Gespräch gesucht mit dem Ziel, auch in diesen Einrichtungen Raumluftfiltergeräte einzusetzen.
  3. Übergangsweise sollte den Einrichtungen zumindest freigestellt werden, entsprechende selbst gekaufte oder gespendete Anlagen aufstellen zu dürfen, sofern diese mit HEPA13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind.

Begründung:

Raumluftfilter, die mit HEPA 13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind, können die Virenlast in Innenräumen erheblich senken. Die Luft wird durch den Filter gezogen, die Viren bleiben im Filter hängen und die Luft wird sauber wieder ausgeblasen. Dadurch werden Infektionen über Aerosole deutlich minimiert.

Die Maßnahme ist ergänzend zum regelmäßigen Lüften der Gruppenräume und der AHA-Regeln sinnvoll.

Je nach Lage der Fenster, Art der Gruppenräume, sowie der Wetterverhältnisse ist es nahezu unmöglich, alleine durch Lüften die Luft innerhalb kurzer Zeit vollständig auszutauschen. Dies würde nur funktionieren, wenn im Gruppenraum quer gelüftet werden kann, d.h. an gegenüberliegenden Seiten ausreichend große Fenster weit geöffnet werden können. Das ist allerdings in den wenigsten Gruppenräumen der Fall. Die Anschaffung von Raumluftfiltern ist auch über Corona hinaus sinnvoll, da Raumluftfilter auch andere Krankheitserreger sowie Pollen aus der Luft filtern. Somit führt der Einsatz von Raumluftfiltern zu einer insgesamt besseren Gesundheit der Kinder, die Anzahl der Fehltage minimiert sich. Daraus resultiert auch, dass die Eltern weniger Fehlzeiten bei ihren Arbeitsstellen haben werden, da sich die Kind-Krank-Tage ebenfalls minimieren. Es gibt sowohl teure, professionelle Raumluftfilter, die gut für Schulen und KITAS geeignet sind, als auch kleinere Raumluftfilter für den Hausgebrauch. Auch die günstigeren Geräte für den Hausgebrauch sind, sofern sie ebenfalls mit HEPA 13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind, ebenfalls in Gruppenräumen einsetzbar. Bei großen Räumen könnten ggf. mehrere kleine Geräte eingesetzt werden. Dennoch ist das eine kostengünstige, schnell umsetzbare Möglichkeit Gruppenräume auszustatten. Wir fordern die Stadt Schüttorf auf, für alle Gruppenräume Raumluftfilter zur Verfügung zu stellen.  Übergangsweise sollte den Einrichtungen zumindest freigestellt werden, entsprechende selbst gekaufte oder gespendete Anlagen aufstellen zu dürfen, sofern diese mit HEPA13 oder HEPA 14 Filtern ausgestattet sind. Da die Impfungen für Schul- und Kita-Personal sich aufgrund der heute aktuell geänderten Impfempfehlung für den Astrazeneca-Impfstoff (nur noch für Personen Ü60) weiter nach hinten verschieben werden, ist der Einsatz von Raumluftfiltern als eine zusätzliche Schutzmaßnahme, die wir selbst beeinflussen können und deshalb besonders dringlich umzusetzen. Auch ist mit einer Impfung für Kinder frühestens im kommenden Jahr zu rechnen ist und da die Filter auch über Corona-Pandemie hinaus weitere positive Effekte haben, ist eine Anschaffung auch in der jetzigen Phase der Pandemie überaus sinnvoll – insbesondere auch unter dem Aspekt, dass sich bereits weitere Virus-Mutationen zu den bislang bekannten entwickeln. Auch in den GN vom heutigen Tage wurde über den vielfältigen Einsatz von Raumluftfiltern der Lingener Firma Kampmann umfangreich berichtet.

Weitere Informationen finden Sie auch hier:

https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Coronavirus-Was-bringen-Luftfilter-an-Schulen,luftfilter100.html

https://galuft.de/raumluftreiniger-schulen-bildungseinrichtungen/

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/luftfilter-im-klassenraum-senken-virenlast-um-bis-zu-90-prozent,corona-schulen-luftfilter-100.html

https://www.focus.de/familie/eltern/kindergesundheit/raumluftfilter-gegen-sars-cov-2-grundschule-bekaempft-corona-mit-teuren-geraeten_id_12697311.html

Ein gleichlautender Antrag wird übrigens durch die Samtgemeinderatsfraktion für die Schulen der Samtgemeinde und durch die Kreistagsfraktion von B90/GRÜNE für die Schulen in Kreiszuständigkeit gestellt.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

Gruppe GRÜNE-LINKE

Claudia Middelberg

 

 

 

 

 

 

 

 

Danke, liebe Ute! Willkommen zurück, Aleida und Holger!

"Liebe Ute!

 

Wir blicken heute auf 14 Jahre gemeinsame Ratsarbeit zurück! Das sind 14 Jahre, in denen du dich viele, viele Stunden ehrenamtlich für das Gemeinwesen eingesetzt hast. Wenn man nur 5 Stunden pro Woche ansetzt – und wir hatten einige Wochen, in denen es deutlich mehr Stunden waren, die für die Kommunalpolitik aufgebracht wurden – dann kommen wir auf 3640 Stunden politisches Ehrenamt – das sind umgerechnet 152 Tage deines Lebens – rund um die Uhr! Dazu muss man dann noch folgende Umstände ergänzen: Ute Meier-Bergfeld ist verheiratet, hat eine Tochter, berufstätig als Verkehrsfachwirtin und bei den GRÜNEN seit 2005 aktiv. In Ihrer Freizeit macht Ute Vorstandsarbeit in Vereinen, wie zum Beispiel dem Förderverein Freibad. Hier hat sie als 1. Vorsitzende den Löwenanteil daran, dass inzwischen Spendengelder in 6 stelliger Höhe an die Samtgemeinde Schüttorf überwiesen werden konnten. Ute unterrichtet den Berufsnachwuchs in Ihrer Branche, sie arbeitete in Berufs- und Schularbeitskreisen mit, eine Ferienwohnung betreibt Familie Meier-Bergfeld auch noch und wirbt ganz aktiv für unsere Samtgemeinde und Grafschaft als Urlaubsregion. Sie treibt und interessiert sich für Sport (besonders Handball) und liest gern. In den letzten 14 Jahren war Ute – glaube ich- in allen Ausschüssen aktiv, an allen Themen interessiert und ist eine echte politische Allrounderin geworden. Als stellvertretende Samtgemeindebürgermeisterin hat Ute die Samtgemeinde über 5 Jahre bei zahlreichen Terminen hervorragend repräsentiert. Ute trägt großen Anteil daran, dass während ihrer Ratsmitgliedschaft der Sanierungsstau an Schulen, Kindergärten und Sporthallen behoben wurde. Ja, die Schulen und Kindergärten, das Thema Bildung liegt ihr besonders am Herzen. Die sehr positive Entwicklung des Freibades ist auch Utes Engagement zu verdanken. Bei den Anschwimmfesten und Hökermärkten herrschte immer tagelang Ausnahmezustand im Hause Meier-Bergfeld und 16 Stunden-Tage wurden im Ehrenamt im Freibad verbracht. Ich hab mich immer gefragt, wie du das durchhältst?! Diese Liste könnte ich noch um einiges verlängern. Ute war Zeit ihres Lebens mega aktiv, auf Ute kann man immer zählen! Sich für andere und für die gute Sache engagieren ist Teil ihrer Persönlichkeit. Sie hat noch spät abends nach langen Sitzungen Mails geschrieben; wenn jemand gebraucht wurde, ist Ute in die Bresche gesprungen – oft unter Zurückstellung ihres Privatlebens. Und das ist auch der Grund dafür, dass ich heute diese Abschiedsrede für dich halten muss: Du hast erkannt, dass nach 14 Jahren „Volldampf“ die Zeit reif ist für die Dinge und Menschen außerhalb der Kommunalpolitik. So leid es uns tut, dass wir in Zukunft – zumindest zunächst mal - auf deine Mitarbeit im Rat verzichten müssen, so sehr können wir deine Entscheidung auch nachvollziehen und gönnen dir das Mehr an Zeit! Im Ortsverband bleibst du uns ja erhalten – darüber freuen wir uns sehr. Wir danken dir von ganzem Herzen für deinen wirklich unermüdlichen Einsatz in den letzten 14 Jahren und wünschen dir alles Liebe und Gute für deine Zeit mit weniger Politik! Deine GRÜNLINGE und ein „LINKER“!"



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Impressionen aus einer Ratssitzung

Heutige Situation Sandstraße